Montag, 27. Oktober 2014

Deutschland: der gar nicht so gesunde Mann Europas. Von Michael Wohlgemuth

Deutschlands Wirtschaft ist nicht so stark, wie viele denken, hoffen oder fürchten. 

Zweifelsohne wurde Deutschland auf eigenartige Weise zum „Wunderkind“ der Eurozone, als die europäische Banken-Schulden-Wettbewerbs-Krise ausbrach. Nach einem kurzen und deutlichen Rückgang des BIP im Jahr 2009 stiegen die deutschen Beschäftigungsraten wieder auf Rekordhöhen, die Exporte in Schwellenländer befanden sich wieder auf der Überholspur und die Staatskasse des Bundes registrierte zum ersten Mal seit Jahrzehnten einen Haushaltsüberschuss.

Aus diesem Grund blicken Finanzminister und arbeitslose Jugendliche aus Griechenland, Portugal oder Spanien mit einer Mischung aus Neid und Respekt auf Deutschland. Derweil blicken Politiker aus Italien und Frankreich mit einer Mischung aus Bitterkeit und Vorwürfen auf Deutschland. Doch sie alle brauchen – gemeinsam mit EZB Präsident Mario Draghi – eine starke deutsche Wirtschaft, die die gesamte Eurozone konjunkturell anschieben und als  Garant der europäischen Rettungsfonds gesund bleiben soll.

Foto: Reuters

Aber kann Deutschland all dies auf lange Sicht wirklich liefern? Die deutsche Wirtschaft zeigt bereits deutliche Anzeichen einer Abschwächung. Die meisten Beobachter machen für diese Schwierigkeiten die geopolitischen Spannungen verantwortlich, einschließlich der Vorkommnisse in der Ukraine und im Nahen Osten. Dies ist sicherlich ein Faktor, vor allem, was den dramatischen Export-Einbruch von 5,8 Prozent im August angeht. Doch die Probleme begannen, bevor der Ukraine-Konflikt wirklich entbrannte, und sie werden bleiben und noch größer werden.

Das Lazarett füllt sich

Es gibt viele Gründe, warum Deutschland nicht wirklich der „starke Mann Europas“ ist und bleibt. Einige haben mit der deutschen Wirtschaftspolitik zu tun – wie dem Rückrudern bei der Renten- und Arbeitsmarkt-Politik oder der kostspieligen Energiewende –, einige mit der inländischen Demographie, andere mit internationalen wirtschaftlichen Abhängigkeiten.

Ohne dramatische Reformen könnte diese Problem-Mischung dazu führen, dass bald auch Deutschland in das bereits voll belegte Lazarett für die „kranken Männer Europas“ eingeliefert werden muss.

Ein Großteil der Widerstandsfähigkeit, die die deutsche Wirtschaft in den vergangenen Jahren an den Tag legte, lässt sich noch immer auf die Hartz-IV Reformen zurückführen, aber auch auf den Euro-Wechselkurs, stabile Lohnstückkosten und den gesunden Mittelstand. Die Wiedereinführung von Vorruhestandsregelungen („Rente mit 63“), Zusatzrenten für Mütter und die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde dürften den Bundeshaushalt, die Sozialversicherungen und die Steuerzahler einiges kosten. 

Der Mindestlohn dürfte die Unternehmen mit etwa 10 Milliarden Euro belasten. Es ist noch unklar, wie viele Arbeitsplätze nach dessen Einführung im Jahr 2015 verloren gehen werden, aber viele Regionen im Osten Deutschlands und zahlreiche Berufe könnten davon betroffen sein, Berufsgruppen wie Taxifahrer, Friseure oder Floristen werden Arbeitsplätze einbüßen.

Die neuen Rentenleistungen tragen ein Preisschild von insgesamt rund 200 Milliarden Euro für den Zeitraum bis 2030. Die Vorruhestandsregelung könnte in den kommenden Jahren bis zu 250.000 ältereMenschen aus dem Arbeitsmarkt nehmen, ausgerechnet jetzt, da qualifizierte und erfahrene Arbeitskräfte immer knapper und wertvoller werden. 

Die demographische Zeitbombe

Auf lange Sicht dürfte der Bevölkerungsrückgang in Deutschland die größte Herausforderung darstellen: In den kommenden Jahrzehnten könnte die Erwerbsbevölkerung in Deutschland um etwa 200.000 pro Jahr schrumpfen. Der Altersquotient – das Verhältnis derjenigen, die älter als 65 sind, zu denen im erwerbsfähigen Alter – könnte sich von 31 Prozent im Jahr 2013 auf 57 Prozent im Jahr 2045 erhöhen (EU Kommission 2012).

Zur Steigerung der Erwerbsbevölkerung wäre es wichtig, die Einwanderung zu erhöhen, da die Geburtenraten kaum von der Politik geändert werden können und diese ohnehin nur mit einer sehr langen Zeitverzögerung wirken. Experten vermuten, dass eine Netto-Migration von rund 400.000 Menschen pro Jahr – vorzugsweise aus jungen und gebildeten Menschen – notwendig wäre, um den Bevölkerungsrückgang zu vermeiden. Die gleichen Experten räumen ein, dass solche Zahlen politisch unrealistisch sind.

Woher soll also das künftige Wirtschaftswachstum in Deutschland kommen, das dringend benötigt wird, um die Renten zu zahlen und gleichzeitig die Eurozone zu retten? Die Antwort lautet: aus Produktivität und Innovation, kurz: intelligente Investitionen.
Die Erwerbsquote, die Arbeitsproduktivität und der unternehmerische Einfallsreichtum müssten sich drastisch erhöhen. Allerdings liegt das Produktivitätswachstum in Deutschland hinter fast allen anderen Volkswirtschaften der Welt. Zwischen 2007 und 2012 belief es sich auf nur 0,3 Prozent pro Jahr, verglichen mit 1,5 Prozent in den USA, wie die OECD feststellte.

Der etablierte deutsche Mittelstand und einige große Exportfirmen sind noch immer für Innovationen gut. Doch Deutschland belegt einen trostlosen 111. Platz in der Rangliste der Weltbank in der Kategorie „Einfachheit der Unternehmensgründung“  und sein Dienstleistungssektor ist unterentwickelt und überreguliert, während das deutsche Bildungssystem es nicht schafft, in ausreichender Anzahl passende Arbeitskräfte hervorzubringen.

Investitionsschwäche

Der Internationale Währungsfonds, die Europäische Kommission, die EZB und viele andere beschweren sich zu Recht, dass Deutschland viel zu wenige Investitionen aufweist, sowohl von privater wie von öffentlicher Seite.

Deutschlands Kapitalstock wird schneller abgewertet, als er durch neue Investitionen ersetzt werden könnte. Ein sinkender Kapitalstock in Verbindung mit einer rückläufigen Erwerbsbevölkerung erlaubt keine Hoffnung mehr auf eine wachsende Wirtschaft. Das bedeutet nicht, dass die deutsche Regierung dem Mix noch eine größere öffentliche Verschuldung hinzufügen sollte. Viele Beobachter fordern, dass die Regierung von ihrer „Spar-Besessenheit“ ablassen und stattdessen die historisch niedrigen Zinsen für einen stärker schuldenfinanzierten „Stimulus“ nutzen sollte.

Doch die Merkel-Regierung ist noch immer in der Lage, das Richtige zu tun und die Investitionen zu erhöhen, ohne zugleich die Schuldenbremse aufzugeben. Dazu wäre nur der Mut nötig, die öffentlichen Ausgaben vom Konsum (Transfers) zugunsten der Investitionen (Bildung, Forschung, Infrastruktur) neu zu verteilen. Die deutsche Politik sollte auch ein besseres regulatorisches und steuerliches Umfeld für private Investitionen im Inland und niedrigere Hürdenfür den Eintritt in seinen Dienstleistungssektor schaffen. 

Warum gibt es so wenige private inländische Investitionen, wenn sich die Zinsen auf einem Rekordtief befinden? Dafür gibt es viele Gründe. Der eine ist eine makroökonomische Binsenweisheit – der deutsche Exportüberschuss hängt von überschüssigen inländischen Ersparnissen ab, die ins Ausland gehen und nicht zu Hause investiert werden.   

Ein weiterer Grund ist, dass die deutschen Exporte in Bezug auf die inländische Wertschöpfung nicht wirklich toll sind – ein großer und immer größer werdender Anteil der Produkte „Made in Germany“ wird eigentlich in anderen Ländern Europas und der Welt produziert, wo die regulatorischen und steuerlichen Belastungen geringer sind.

Die heimischen Industrie-Investitionen werden auch zunehmend durch die „einsame Revolution“ verhindert, mit der sich Deutschland sowohl die fossile als auch die nukleare Energie abgewöhnen will. Die Energiewende könnte die Verbraucher, die Steuerzahler und die Unternehmen in den kommenden zwei Jahrzehnten bis zu einer Billion kosten, wie Peter Altmaier, der ehemalige Umweltminister und jetzige Chef des Bundeskanzleramtes und Minister für besondere Aufgaben, einräumte. Man kann dies auch als Investition in eine neue Energiezukunft bewerten. Gleichzeitig: Die deutschen Energiekosten sind heute mehr als doppelt so hoch wie in den USA, während sich in Deutschland die Treibhausgasemissionen sogar noch erhöht haben.

Deutsche Unternehmer und ausländische Investoren hatten diese negativen Faktoren schon immer auf ihrem Radar. Bisher hat die vergleichsweise schlechte oder unsichere Performance vom restlichen Europa oder der Welt sie in Wartestellung gehalten. Jetzt scheinen sie sich aber auf der Suche nach geeigneteren Orten auf der Welt zu befinden, wo es mehr Fachkräfte, eine höhere Produktivität und mehr wirtschaftliche Freiheit gibt.

Deutschlands Problem ist nicht Austerität, sondern Demographie und Selbstzufriedenheit. Die Botschaft lautet, dass man sich besser nicht allzu sehr auf Deutschland verlassen sollte.


Eine englische Version des Artikels erschien hier

Eine griechische Version des Artikels erschien hier

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