Donnerstag, 13. August 2015

Freihandel mit Afrika - Der Stand der Verhandlungen mit der EU. Von Gérard Bökenkamp

„Africa satellite plane“ von NASA -gefunden auf.wikipedia.org
Die Handelsbeziehungen zwischen der EU, Afrika und anderen ehemaligen Kolonien werden seit der Jahrtausendwende neu verhandelt und auf eine neue Basis gestellt. Über TTIP wird viel und kontrovers diskutiert. Kaum Aufmerksamkeit haben bislang die Verhandlungen mit den afrikanischen Staaten und ehemaligen Kolonien in der Karibik und Pazifik auf sich gezogen. Dabei wird gerade mit diesen über Freihandelsabkommen gesprochen, deren langfristige Wirkung möglicher Weise sogar großer ist,  als das transatlantische Abkommen zwischen der EU und den USA.  Im folgenden finden Sie eine kurze Zusammenfassung der historischen Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen dder EU und Afrika und dem Stand der Verhandlungen. 

Das Lomé-Abkommen von 1975

In den Gründungsverträgen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) war den ehemaligen Kolonien eine Sonderrolle eingeräumt worden. Auf dieser Sonderrolle beruhten in den letzten Jahrzehnten die Handelsbeziehungen zu den sogenannten AKP-Staaten. Dazu gehören 77 Staaten, die in Afrika, der Karibik und in der Pazifik-Region liegen. Im Jahr 1975 wurde mit 71 Staaten das Lomè-Abkommen unterzeichnet. Dieses eröffnete diesen Staaten einen bevorzugten Zugang zum Markt der Europäischen Union. 

Die "Bananen-Kriege" in den 90er Jahren

Die WTO kritisierte den einseitigen Zugang der AKP-Staaten zum Markt der Europäischen Union als nicht vereinbar mit den Regeln der WTO. Das Thema wurde akut, als sich Ende der neunziger Jahre ein Streit zwischen den USA und der EU über den Bananenimport nach Europa abzeichnete. Die US-Firmen, die ihre Bananen von Lateinamerika aus nach Europa lieferten, fühlten sich gegenüber den Bananenexporteuren aus den karibischen Ländern, die das Lomé-Abkommen unterzeichnet hatten, benachteiligt. Im Jahr 1997 gab die WTO der Klage der USA Recht. Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den ehemaligen europäischen Kolonien mussten neu verhandelt werden.

 Das Cotonou-Abkommen von 2000

Das Lomé-Abkommen, das in den Jahrzehnten danach mehrfach erneuert worden war, wurde im Jahr 2000 durch das Cotonou-Abkommen ersetzt. Der wichtigste Unterschied zu den bisherigen Regelungen ist, dass an die Stelle der nichtreziproken Handelsbeziehungen reziproke Handelsbeziehungen treten sollten. Das heißt, es sollte nicht länger erlaubt sein, dass etwa Staaten in Afrika zollfrei in die EU exportieren, aber selbst Zollgrenzen errichten durften. Nur für die am wenigsten entwickelten Länder (Least developed countries) blieben die alten Regelungen bestehen.

Die wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen 

Die so genannten „Economic Partnership Agreements“ (EPA) sind ein Schlüsselelement der neuen Handelsbeziehung zwischen der Europäischen Union und den ehemaligen Kolonien in Afrika, in der Karibik und im Pazifik. In ihnen geht es darum, einerseits den Vorgaben der WTO gerecht zu werden und andererseits den besonderen Beziehungen zu diesen Staaten Rechnung zu tragen. Die Verhandlungen werden zwischen der EU und verschiedenen Regionalgruppen geführt. 

 Zum Stand der Dinge (Mai 2015)

Die Verhandlungen zogen sich über viele Jahre hin, so dass die EU schließlich entschied, am 1. Oktober 2014 den freien Zugang zum Binnenmarkt für die Staaten aufzuheben, die aus Sicht der EU keinen klaren Willen erkennen ließen, zu einem Vertragsabschluss zu kommen. Das erhöhte den Druck zu einer Einigung zu kommen. Im Mai 2015 sah die Lage so aus: Die Verhandlungen mit der Westafrikanischen Wirtschaftsunion sind weitgehend zum Abschluss gekommen und stehen vor der Unterschrift und dem Ratifizierungsprozess. Das gleiche gilt für den Vertragsabschluss mit der Ostafrikanischen Gemeinschaft. Die Verhandlungen mit den Staaten in Zentralafrika dauern noch an. Auch für Ost- und Südafrika waren im Mai noch weitere Verhandlungsrunden angesetzt worden. 

Fazit:
  • Die Staaten Afrikas besaßen bis zum Jahr 2000 einseitigen Zugang zum Markt der EU.
  • Diese Einseitigkeit war nicht vereinbar mit den Regeln der WTO.
  • Seit 2000 mussten die Handelsbeziehungen deshalb neu verhandelt werden.
  • Diese Verhandlungen sind bereits abgeschlossen worden oder stehen vor dem Abschluss.
Mehr zum Them: Afrika und Europa - Auf dem Weg zum afrikanischen Binnenmarkt

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