Mittwoch, 1. April 2015

+++ EU plant Satirekennzeichnungspflicht! +++ Von Michael Wohlgemuth

Erster April 2015

Vera Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung plant eine EU-weite Satire-Kennzeichnungspflicht. Vor dem Hintergrund der schrecklichen Ereignisse um die Satirezeitschrift Charlie Hebdo und der skurrilen Verwirrungen um den Mittelfinger des griechischen Finanzministers hat die Kommissarin heute erklärt, dass die 2500 gefährlichen Produkte, die in der EU aus dem Verkehr gezogen werden sollen, noch lange nicht die politisch Gefährlichsten seien. Satire könne dem Friedensprojekt der EU noch mehr schaden als die gemeinsame Währung – und beides kombiniert erst recht, so die Kommissarin nach inoffiziellen Quellen.


Der Schutz der Verbraucher vor verwirrenden „Informationen“ scheinbar witziger, aber für den EU-Bürger nicht eindeutig als Satire erkennbarer, Produkte müsse gestärkt werden, so die Kommissarin. Dies gelte nicht nur für Produkte der unkontrollierten „sozialen“ Medien, sondern erst recht für von Mainz bis Moskau wenigstens noch einigermaßen kontrolliert finanzierte „öffentlich-rechtliche“ Medien.


„Jede Information in Europa muss für die Bürger sicher sein. Informationen, so witzig sie auch sein mögen, die aber Schaden anrichten können, müssen so schnell wie möglich vom Markt genommen werden. Aus diesem Grund haben wir das Schnellwarnsystem geschaffen, das sich inzwischen als sehr wirksames Instrument für den Schutz der europäischen Verbraucher erwiesen hat. Dies ist ein praktisches Beispiel für die Zusammenarbeit in der EU zum Nutzen unserer Bürger – Über das Schnellwarnsystem können Informationen über gefährliche satirische Non-food-Erzeugnisse, die irgendwo in Europa vom Markt genommen bzw. zurückgerufen wurden, schnell zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission ausgetauscht werden. Dies wiederum ermöglicht, dass EU-weit geeignete Folgemaßnahmen (Verbot/Einstellung des Verkaufs, Rücknahme, Rückruf oder Einfuhrverweigerung durch die Zollbehörden) ergriffen und die Verbraucher informiert werden“.

Die EU-Kommission reagiert damit erstaunlich rasch auf Forderungen nach einer „Satirekennzeichnungspflicht“ der Denkfabrik Open Europe Berlin, die ebenfalls am 1. April erschien.

Aber schon zuvor gab Brüssel klein bei, als Open Europe Berlin einen Kommissar für Subsidiarität forderte. Frans Timmermans nahm heute sowohl die Initiative der Berliner Denkfabrik als auch die seiner Kollegin dankbar auf und ließ vermelden:

„Die Idee einer Satirekennzeichnungspflicht hilft meiner Aufgabe enorm! … So können wir nun endlich etwa die Pizza Napoletana Verordnung als Satire kennzeichnen, ebenso wie Glühbirnen-, Staubsauger-, Duschkopfverordnungen und sehr viel mehr“.  


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