Dienstag, 28. April 2015

Das deutsch-französische Tandem „en panne“. Von Wolfgang Glomb


Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist der Motor der europäischen Integration. Kaum jemand wird dieser Bewertung widersprechen. Meilenweit gehen jedoch die Meinungen auseinander über Erfolg oder Misserfolg der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Von Regierungsseite wird naturgemäß das enge und angeblich vertrauensvolle Verhältnis zwischen Paris und Berlin gebetsmühlenartig herausgestellt. Man erinnert sich noch an die Feierlichkeiten, als vor zwei Jahren in Berlin mit großem Pomp der 50ste Jahrestag des Elyséevertrages gefeiert wurde. Man konnte förmlich hören, wie sich Minister und Parlamentarier gegenseitig auf die Schultern klopften. Die tiefe Kluft zwischen beiden Ländern in zentralen wirtschaftspolitischen Auffassungen wurde schlicht ausgeklammert. Dabei hat sich der Graben zwischen beiden Ländern  in den letzten Jahren  eher noch vertieft.

Es gibt kaum ein wichtiges wirtschaftspolitisches Thema ohne tiefe Divergenzen zwischen Paris und Berlin. Jüngstes Beispiel ist die offene Kritik von Finanzminister Schäuble auf der Frühjahrstagung des IWF in Washington am fehlenden Reformwillen Frankreichs, worauf sein französischer Kollege  reflexartig kontert, Frankreich hasse es, wenn man es zu etwas zwinge. Man erinnert sich auch an die ständigen Vorwürfe Deutschlands an die französische Adresse, Haushaltskonsolidierung und Liberalisierung des Arbeitsmarktes zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit  auf die lange Bank zu schieben. Frankreich seinerseits kritisiert Deutschland wegen seiner hohen Leistungsbilanzüberschüsse und wirft der Bundesregierung sogar Lohndumping vor.


Dagegen haben  zwei historische Vorgänge auf französischer Seite bisher nur wenig Resonanz in der deutschen Öffentlichkeit  gefunden, die de facto auf einen Bruch des Vertrages von Maastricht hinausliefen. Dieser Vertrag mit völkerrechtlicher Bindungswirkung wurde 1992 in Frankreich auf Betreiben des damaligen Staatspräsidenten Mitterrand durch ein Referendum gebilligt, allerdings nur mit 51 % Ja-Stimmen. Zuvor hatte Mitterrand die Zweifler zu beschwichtigen versucht u.a. mit dem Argument, die Geldpolitik in der Europäischen Währungsunion werde vom Ministerrat festgelegt und von der Europäischen Zentralbank ausgeführt,  ein diametraler Gegensatz zum deutschen Verständnis von Geist und Buchstaben des Vertrages von Maastricht. Desgleichen versuchte Präsident Hollande 20 Jahre später bei der Ratifizierung des „gehärteten“ Stabilitätspaktes, alle sozialistischen Abgeordneten für ihr Ja zu ködern mit der Versicherung, für Frankreich werde sich dadurch nichts ändern.

So kam es dann auch wenige Jahre später. Frankreich hat vor kurzem auf sein Betreiben hin einen Aufschub von zwei Jahren erhalten, um sein Haushaltsdefizit bis 2016 wieder unter die 3% - Schwelle des BSP zu drücken -  ein klarer Bruch des von der Bundeskanzlerin initiierten neuen Stabilitätspaktes. Es verlangt viel Naivität, anzunehmen, die sozialistische Regierung werde ein Jahr vor der nächsten Präsidentenwahl im Frühjahr 2017 die Staatsausgaben drastisch kürzen oder die Steuern kräftig erhöhen. Größer kann die Kluft zur schwarzen „Null“ von Finanzminister Schäuble kaum sein. Der Stabilitätspakt ist zum Papiertiger verkommen. Vergeblich hatte man auf kritische Stimmen von  Seiten der Bundesregierung gehofft. 

Die deutsch-französischen Meinungsverschiedenheiten sind dabei keineswegs nur der Reflex jeweils innenpolitischer Zwänge auf beiden Seiten. Sie sind vielmehr das Ergebnis langer historischer Entwicklungen, die sich bis in die Gegenwart auswirken. Sie stehen alle mehr oder weniger im Zusammenhang mit der zentralistischen Struktur Frankreichs und der dezentralen Struktur Deutschlands.

In der seit Jahrhunderten zentralistischen Monarchie Frankreichs konnte sich ein stabiles Staatsgebilde mit einheitlicher Rechtssetzung und einer merkantilistischen Wirtschaftsordnung entwickeln, in dem sich staatliche Manufakturen, geschützt vor ausländischer Konkurrenz, zu großen leistungsfähigen Wirtschaftseinheiten entwickeln konnten. Anders dagegen im damaligen Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation, bestehend aus 300 unterschiedlichen Territorien, wo der sich bildende Mittelstand kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) sich nur durch Exportorientierung zu  leistungsfähigen Unternehmensgrößen mit niedrigen Lohnstückkosten entfalten konnte. Dementsprechend bildete sich im dezentralen Deutschland auch ein föderales, praxisorientiertes Bildungssystem heraus mit engen Kontakten zu KMUs und Exportwirtschaft, das auf deren Bedürfnisse  flexibel reagieren konnte. Auf der anderen Seite führte das zentralisierte und hierarchische Politsystem Frankreichs bereits frühzeitig zur Entwicklung von Eliteschulen, deren Absolventen eher den technokratischen Vorstellungen einer vom Staat gelenkten Wirtschaft entsprachen als denen einer freien Marktwirtschaft, eine Entwicklung, die heute vielfach verantwortlich gemacht wird für die mangelnde Flexibilität und Wettbewerbsfähigkeit der französischen Industrie in einer globalen Wirtschaft.

Folgerichtig unterscheiden sich auch die Vorstellungen über die Rolle des Staates in der Wirtschaft. Während in Deutschland nach dem II. Weltkrieg von Ludwig Erhard die Soziale Marktwirtschaft als ordnungspolitisches Prinzip ins Leben gerufen wurde, dominiert in der französischen Wirtschaftsdoktrin immer noch der Grundgedanke, der Staat habe die Wirtschaft zu leiten und sie ggf. zu modernisieren "par le haut". Dieser Grunddissens eines "bottom up" - Ansatzes versus eines "top down"- Ansatzes durchzieht nach wie vor alle Gesprächsrunden der politisch verantwortlichen Akteure. Fast wie selbstverständlich passt in diesen gouvernementalen Interventionsmus auch die Rolle der Industriepolitik, die in Frankreich einen weitaus höheren Stellenwert genießt als selbst im  heutigen  Deutschland mit der SPD als Koalitionspartner.

Ebenso differieren in beiden Ländern auch die Vorstellungen über die Rolle des Geldes bzw. der Währung fundamental. Für Frankreich ist das Geld nach wie vor ein Instrument der Politik, das dem Staat zu dienen habe, daher auch die zahlreichen Appelle  an die EZB zu aktiver Wechselkurspolitik, von der Bundesregierung nach wie vor strikt abgelehnt. Im Gegensatz dazu hat nach deutscher Doktrin das Geld keinen politischen Zielen zu dienen und steht dem Staat auch nicht zur Disposition.

Alle diese historisch tief verwurzelten Glaubensgrundsätze  erschweren das gegenseitige Verständnis  und führen häufig zu Missverständnissen und Fehlurteilen auf beiden Seiten des Rheins.

Die empirischen Daten liefern allerdings keinen eindeutigen Beleg, ob die französische Wirtschaftsdoktrin der deutschen überlegen ist oder umgekehrt, gemessen am jeweiligen Wirtschaftswachstum. Frankreich hatte in den letzten Jahrzehnten häufig höhere Wachstumsraten zu verzeichnen als Deutschland und vice versa. Eindeutig ergibt sich aus historischer Perspektive jedoch die Schlussfolgerung, dass Frankreich immer dann hohe Wachstumsraten von 4 bis 5 % erreichen konnte, wenn es zuvor eine mit Deutschland konvergente Wirtschaftspolitik verfolgte und vor allem die Konsolidierung der Staatsfinanzen Vorrang hatte, wie in der Mitte der 80iger und 90iger Jahre nach der drastischen Kehrtwende Mitterrands von seiner Politik des Sozialismus "à la française" zur Politik des "franc fort" und der Stabilitätspolitik ab Mitte der 90iger  zur Erfüllung der Konvergenzkriterien zwecks Teilnahme an der Europäischen Währungsunion. Diese positive Erfahrung mit einer Wachstumspolitik durch Sanierung der Staatsfinanzen und nicht die umgekehrte Strategie  scheint derzeit bei der französischen Regierung und Bevölkerung aber völlig in Vergessenheit geraten zu sein.

Schließlich erlaubt  der Blick in die Vergangenheit auch noch eine Aussage zu den Erfolgsaussichten der Europäischen Währungsunion. Alle vorangegangen Währungsunionen haben nur dann überlebt, wenn sie von der Bildung eines Zentralstaates begleitet waren oder wenn die Mitglieder zu einem weitgehenden Verzicht auf nationale Souveränität bereit waren. Beide Bedingungen sind mit der Eurozone nicht gegeben. Die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa bleibt auf absehbare Zeit reine Träumerei. Die notwendige Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht ist gerade bei Frankreich am wenigsten erkennbar. An dieser Haltung hat auch eine 50jährige intensive deutsch-französische Zusammenarbeit nichts geändert.


Dr. Wolfgang Glomb ist Mitglied des Kuratoriums des Institut Thomas More in Paris

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