Montag, 26. Mai 2014

Europawahl: Nur Sieger !? Von Michael Wohlgemuth

Es ist das alte Ritual: am Ende wollen alle gewonnen haben. So auch gestern Abend und heute.


  • Die CDU hat die Wahl gewonnen, weil sie (selbst ohne CSU) mehr Stimmen hat als alle anderen.
  • Die SPD hat die Wahl gewonnen, weil sie im Vergleich zur letzten EU-Wahl sehr viele Stimmen (6,5 %) dazu gewonnen hat.
  • Die Grünen sind zufrieden, weil sie besser als bei der letzten Bundestagswahl (damals: 8,4 %) abgeschnitten haben.
  • Die Linken sind zufrieden, weil sie kaum verloren haben (weniger als bei der Bundestagswahl).
  • Die AfD hat gewonnen, weil sie erstmals in ein Parlament einzieht.
  • Gewonnen haben auch die Familienpartei, die ÖDP, die Tierschutzpartei, die Piraten, die NPD, die freien Wähler und die PARTEI, die jeweils einen Sitz in Straßburg und Brüssel erhalten haben (alle neuen Abgeordneten finden Sie hier).
  • Ach ja: und die "Partei der Nichtwähler" hat ihre absolute Mehrheit verteidigt - wenn auch unter leichten Verlusten.
Das macht 14 deutsche Parteien im Europaparlament. Alle Sieger! Alle?

Nur bei der FDP findet man nichts Positives; das Ergebnis ist „hundsmiserabel“ . Gar nichts Positives? Doch, Michael Theurer, die schwäbische Frohnatur und als Dritter gerade noch wiedergewählter MdEP der Liberalen behauptet selbst
Das Ergebnis bei der Bundestagswahl markiert einen historischen Tiefpunkt, insofern deutet der Trend jetzt auf eine gewisse Stabilisierung. Das Ergebnis jetzt ist eine Selbstbehauptung, immerhin“. 
Immerhin gibt es für die Liberalen aber ein noch besseres Argument: „Wir werden Europa auch weiterhin als drittstärkste Kraft im Europaparlament mitgestalten."  FDP Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff verweist damit auf den Umstand, dass die FDP Teil der ALDE ist, der Liberalen Parteifamilie im EU-Parlament.

Damit noch kurz zum Thema „Spitzenkandidaten“ auf EU-Ebene. Auch hier gibt es, wie vorherzusehen war, nur Sieger. Jean-Claude Juncker kann (wie Merkel in Deutschland) von sich sagen, dass seine Parteifamilie, die EVP gewonnen, weil sie wieder stärkste Fraktion im Parlament geworden ist. Damit gelte auch das Versprechen, ihn zum Präsidenten der EU-Kommission zu wählen.




Aber auch Martin Schulz lässt sich als Sieger feiern. Schließlich hat der Erfolg der SPD (s.o.) einen „Namen“: seinen. Und auch wenn seine Parteifamilie 25 Sitze weniger hat, heißt das nicht, dass die Wähler ihn nicht als EU-Kommissionspräsident haben wollen. Denn auch Juncker hat keine absolute Mehrheit …




Wenigstens in der Frage des Kommissionspräsidenten kann es keine zwei Sieger geben. Am Ende muss einer der beiden verlieren – vielleicht sogar: beide.  


1 Kommentar:

  1. Die Piraten haben verloren! Mit dem Ergebnis der Bundestagswahl hätten die noch 2 Sitze bekommen, aber die sind bei einer Wahl zurück gefallen, wo kleine Parteien eigentlich zulegen. Auch die Familienpartei hat verloren - wahrscheinlich Protestwähler an die AFD, konnte sich aber in dem Bereich halten, der für einen Sitz reicht. Die ÖDP hat zugelegt und nur deshalb den Einzug geschafft. Das würde ich einen echten Gewinner nennen.

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