Freitag, 6. September 2013

„Ein Europa, das es nicht gibt“. Michael Wohlgemuth zum Buch von Dominik Geppert

Noch ein Euro-Buch? Ist zu dem Thema nicht schon alles gesagt? „Schon, aber noch nicht von Jedem“, meinte einst Karl Valentin. Doch dieses Buch  ist anders – es bietet Neues, weil es auf Altes verweist. Geppert ist Historiker der Uni Bonn. Und Historiker haben sich zur jüngeren Vergangenheit der Euro-Krise noch kaum zu Wort gemeldet.


Natürlich ist die Krise auch noch lange nicht „Geschichte“ – aber hat ihre Vorgeschichten. Und: schließlich wurde uns der Euro ja als „historisches Projekt“ der europäischen Integration verkauft. Eine Art Ökonomie im Dienste eines ehernen Geschichtsgesetzes, Geld als Geburtshelfer des ewigen europäischen Friedens und einer europäischen „Identität“.

Schon bei Kohl galt: die Einheitswährung als Frage von Krieg und Frieden. Wer anderes behaupte, sei  geschichtsvergessen. Heute wissen wir es besser. Und vielleicht haben gerade die Architekten des Euro auch viel Geschichte vergessen. Etwa die der Lateinischen Münzunion und anderer historischer Beispiele regelmäßig gescheiterter Währungsunionen zwischen (teil-) souveränen Staaten.

Geppert kann hier als Historiker wirklich spannendes Anschauungsmaterial liefern. Er liefert aber auch Argumente, die gerade in der aktuellen Debatte nützlich und bedenkenswert sind.

Ich habe oft mit Politikern über die Euro-Krise debattiert. Diese waren meist keine Ökonomen, aber dafür „gute Europäer“.  Und so kam dann Immer das Argument: „Der Euro ist ein politisches Projekt“. Das stimmt natürlich – ist aber keine Rechtfertigung. Eher würde ich argumentieren: stemmt man sich mit politischem Willen gegen ökonomische Vernunft, so ist dies ein Rezept für ökonomische UND politische Schäden. Und wenn man heute ökonomische Gesetzmäßigkeiten durch Erklärung des politischen Ausnahmezustands aussetzen möchte, dann nutzt man gerade auch in Deutschland den Verweise auf die Geschichte von Krieg und Frieden. Es ist nun schon öfters passiert, dass mir Politiker und Intellektuelle mit dem Argument von „Kriegsgräbern in Polen“ kamen, um ökonomische Argumente zu zerstören und „mehr Europa“ zu begründen.

Da ist man natürlich eingeschüchtert: Target-Salden können emotional nicht mit Kriegsgräbern konkurrieren. Und man wünschte, man könnte kompetent als Historiker kontern. Dominik Geppert kann das.

Und das ist die zentrale These des Buchs: 
„Die überkommenen historischen Begründungen der Integration hatten sich in der großen europäischen Krise unserer Tage ins Gegenteil verkehrt“.
Das hätten wir vorher wissen können, ein wenig auf Historiker (aber auch Ökonomen) und nicht auf politische Visionäre hörend. Wir hätten das von Arnulf Baring mit Hilfe von Dominik Geppert schon 1997 veröffentlichte Buch „Scheitert Deutschland? lesen können – und die heutige Schulden-, und Vertrauenskrise Europas hätte uns nicht überrascht.

Heute heißt es: Scheitert Griechenland, dann scheitert der Euro, dann scheitert Europa. Das ganze teils noble, teil übermütige Projekt immer engerer Union bis hin zu den Vereinigten Staaten von Europa soll jetzt am griechischen Staatshaushalt oder an zwei zypriotischen Banken scheitern? So können nur Ökonomen oder Investmentbanker der kurzen Frist (Keynes: „in the long run, we are all dead“) denken, nicht aber Historiker, die lange Fristen gewohnt sind.

Jetzt aber konkret zum Buch. Die zentrale These lautet:
„Die überkommenen historischen Begründungen der europäischen Einigung verkehren sich in der aktuellen Krise ins Gegenteil. Das gilt für den Abbau zwischenstaatlicher Konflikte ebenso wie für die Bewahrung von Recht und Demokratie und die Mehrung von Sicherheit und Wohlstand".
 Und weiter:
„Die Maßnahmen zur Rettung des Euro … drohen die Errungenschaften von über dreihundert Jahren westlicher Demokratiegeschichte und Rechtsstaatstradition zu untergraben. Sie bringen die Budgethoheit der nationalen Parlamente zum Verschwinden. Und sie gefährden die Prinzipien von no taxation without representation und one man one vote. Der alte Grundsatz, dass Verträge einzuhalten sind, gilt im Euroraum nicht mehr uneingeschränkt. Die Achtung des Rechts scheint ins Belieben der Regierungen gestellt. Im Namen Europas suspendieren unsere Politiker die Demokratie und hebeln den Rechtsstaat aus. Doch Frieden, Sicherheit und Wohlstand als die ursprünglichen Antriebe der europäischen Integration können nur in einem gesetzlichen Zustand der Rechtsgemeinschaft und Demokratie fortbestehen".
Die Folge:
"In ihrem gegenwärtigen Zustand schleift die europäische Integration die Nationalismen im Euroraum nicht ab, sie spitzt sie zu. Sie sichert rechtsstaatliche Verfahren und demokratisch legitimierte Entscheidungen nicht, sondern gefährdet sie. Anstatt unsere Sicherheit zu erhöhen, produziert sie Unsicherheit. Sie einigt den Kontinent nicht, sie spaltet ihn: in Länder mit und ohne Euro, in Gläubiger- und Schuldnerstaaten".

Nun gut, Kollege Geppert, aber „was tun?“, sprach (schon) Lenin: Es ist redlich und richtig, dass Dominik Geppert nicht verkündet: „ich hab die einfache und beste Lösung der Euro-Krise!“ (ich hab sie auch nicht).

Aber er lässt uns auch nicht ratlos: 
"Im Prinzip stehen drei Wege zur Auswahl: erstens der verspätete Durchbruch zu den Vereinigten Staaten von Europa, zweitens die Weiterentwicklung der Transfer- und Haftungsunion durch die Zusammenarbeit der nationalen Regierungen oder drittens eine Integration durch Dezentralisierung und Wettbewerb".

Und da bin ich ganz bei ihm: Der erste Weg taugt für Sonntagsreden, aber nicht für Realpolitik, und dies zudem zum Glück. Zudem: 
"Außer in Deutschland gab es nirgendwo eine Mehrheit für den Vorschlag, zur Lösung der Krise müssten die Einzelstaaten mehr Kompetenzen an Brüssel abtreten".

Der zweite Weg ist vielleicht der wahrscheinlichste, aber – folgt man der zentralen These des Buchs – einer, der Rechtsstaat, Demokratie und Wohlstand in Europa nicht fördert, sondern eher gefährdet.

Beide Wege wären nicht nur „geschichtsvergessen“, sondern auch „ökonomievergessen“ (wenn es das Wort gibt). Bleibt der dritte Weg, der klassisch-liberale: 
„Die … Konzeption einer offeneren, vielseitigeren und dezentraleren EU sollte … als Zielperspektive dienen. Eine derartige Union ist … als Blaupause unverzichtbar, um das Handeln bei der nächsten Zuspitzung der Krise, die eher früher als später zu erwarten ist, daran zu orientieren“.
Und: 
„wenn wir einseitig die europäische Solidarität beschwören und nationale Traditionen, Denkweisen und Interessen verleugnen, sind wir auf ein Europa fixiert, das es nicht gibt“.
Ein wichtiger Denkanstoß; eine spannende und lohnende Lektüre.


1 Kommentar:

  1. “Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen zweiten.”

    Der Fehler “Europäische Währungsunion” entstand aus dem Gedanken, “dass Staaten, die eine gemeinsame Währung haben, nie Krieg gegeneinander führen”. Dieser Gedanke war schon der zweite Fehler; der erste Fehler bestand darin, sich gar nicht bewusst gemacht zu haben, was eine Währung ist und woraus Kriege entstehen:

    Krieg oder Frieden

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