Freitag, 26. Juli 2013

Was macht eigentlich ... Edmund Stoiber in Brüssel? Von Alexander Dietrich und Emanuel Mahrholdt

Vor einigen Jahren erzählte Edmund Stoiber gerne eine Allegorie über die Mentalität der EU-Beamten. Er verglich sie mit einem Mann, der zusätzlich zu seinem Gürtel an der Hose noch einen Hosenträger anzieht, und weil ihm das immer noch zu riskant ist, sein Hemd mit einer Sicherheitsnadel an der Hose befestigt. Stoiber möchte als einfacher Gürtelträger mit bestem Beispiel vorangehen und den Beamten in Brüssel als Vorbild dienen. Dafür sei er dort.

Seit 2007 ist der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber ehrenamtlicher Vorsitzender der „High Level Group on Administrative Burdens“ der Europäischen Kommission, oder kurz der „EU-Antibürokratiebehörde“ in Brüssel.



Über deren Arbeit bekam der Bürger lange nicht wirklich viel mit, bis Stoiber vor einigen Monaten in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ stolz erwähnte, schon Einsparungen in Höhe von über 30 Milliarden Euro erzielt zu haben und weitere 6,8 Milliarden müssten nur noch vom Parlament und Rat abgesegnet werden. Welcher Art sind diese Einsparungen überhaupt? Und was genau macht Stoibers Arbeitsgruppe in Brüssel eigentlich? Ausreichend Fragen, um sich intensiver mit dem Bürokratieabbau in der EU zu beschäftigen.

Tatsächlich geht es nicht darum, Einsparungen für den EU-Haushalt zu erzielen, sondern durch einen Abbau von administrativen Pflichten für Unternehmen Einsparungen in der Privatwirtschaft zu erzielen. 2007 gegründet, war es Ziel der Gruppe, die Kosten, die durch EU-Bürokratie entstehen, bis 2012 um 25% zu senken. Als Berechnungsgrundlage werden hier Daten verwendet, die von Beratungsunternehmen ermittelt wurden. Insgesamt werden die Kosten, die durch die EU in diesem Bereich entstehen, auf 123,8 Milliarden Euro geschätzt.

In insgesamt dreizehn Politikfeldern hat die Arbeitsgruppe Maßnahmen vorgeschlagen, um der ausufernden EU-Bürokratie entgegenzuwirken, bzw. sie einzudämmen. Die größten Einsparungen konnten bisher in den Bereichen Agrar- und Steuerpolitik sowie im Bereich der Unternehmensgesetzgebung erreicht werden. Jedoch scheint das Einsparungspotenzial in der EU trotzdem schier unerschöpflich zu sein.

Hier einige Beispiele über konkrete Einsparungen:

606 Millionen Euro wurden allein durch die Vereinfachung der Markierungen auf Hühnereiern eingespart.

3,49 Milliarden Euro wurden durch Ausnahmeregelungen für Kleinunternehmen bei Bilanzvorschriften gespart.

18,8 Milliarden Euro wurden eingespart, indem neue Regulierungen im Rechnungswesen verhindert und es Unternehmen ermöglicht wurde, mehr elektronische Abrechnungsverfahren einzusetzen. 

Es zeigt sich also eindrucksvoll, dass schon mit relativ geringem Aufwand durchaus positive Ergebnisse im Kampf gegen die meist nur expandierende EU-Bürokratie erzielt werden und damit die Wettbewerbsfähigkeit Europas verbessert wird. Natürlich werden immer noch Milliarden durch unnötige Regulierungen und die Bürokratie verschwendet, aber auch wenn man es vielleicht nicht in 10 Minuten schafft, kann man sagen: Weiter so, Herr Stoiber!

1 Kommentar:

  1. Europa decentralized: There are more than 30 EU agencies in different EU countries, in IT for example:


    Directorate-General for Informatics (DIGIT), Brussel, Luxembourg

    http://ec.europa.eu/dgs/informatics/index_en.htm



    European Regulators for Electronic Communications (BEREC), Riga

    http://europa.eu/about-eu/agencies/regulatory_agencies_bodies/policy_agencies/berec/index_en.htm


    EU Agency for large-scale IT systems, Tallinn

    http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/what-we-do/policies/borders-and-visas/agency/


    ENISA - European Union Agency for Network and Information Security, Heraklion

    http://europa.eu/about-eu/agencies/regulatory_agencies_bodies/policy_agencies/enisa/index_en.htm



    further decentralised agencies:

    http://europa.eu/about-eu/agencies/regulatory_agencies_bodies/index_en.htm

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