Der Euro: unser gutes Geld. Eine Reaktion auf Bernd Lucke. Von Holger Schmieding

Die Europäische Währungsunion weist durchaus Konstruktionsmängel auf. Sie ist nun einmal Menschenwerk. Wir dürfen sie aber nicht an Idealmodellen akademischer Lehrbücher messen. Vergleichen müssen wir sie schon mit Beispielen aus dem wahren Leben, also mit entwickelten Wirtschaftsräumen nennenswerter Größe. Und da schneidet der Euroraum nicht schlecht ab. In den 14 Jahren seit der Geburt des Euro sind die Staatsschulden im Euroraum um einen Betrag gestiegen, der 20% der Wirtschaftsleistung entspricht. In den USA und Großbritannien liegt der Anstieg bei 43% und 46%, in Japan bei 119%. Auf Basis vergleichbarer Zahlen leistete sich die Eurozone 2012 ein Staatsdefizit von 3,1% des BIP gegenüber 8,6% in den USA, 8,1% in Großbritannien und 10,2% in Japan. Und nirgendwo sonst hat die Zentralbank die Preisstabilität über 14 Jahre so zielgenau bewahrt wie in der Eurozone. Wieso sollte man angesichts dieser Fakten ausgerechnet den Euro abschaffen? Der neue Stabilitätspakt, die Schuldenbremse und die geplante Bankenunion sind geeignet, einige der verbliebenen Mängel des Euro zu beheben. 

Der Hinweis, Europa habe vor der Währungsunion „gut funktioniert“, ist schlicht falsch. Vor der Währungsunion sind die Staatsschulden in der Eurozone schneller gestiegen als in den USA und Großbritannien. Erst seit die künftigen Euro-Länder sich für das Gemeinschaftsgeld qualifizieren und sich dann der Disziplin der neuen Währung unterwerfen mussten, schneidet die Eurozone besser ab. Ohne die aus den USA nach Europa herübergeschwappte Lehman-Krise wären die staatlichen Schuldenquoten in der Eurozone heute niedriger als Ende 1998.

In unserer verklärenden Erinnerung an vermeintlich gute alte Zeiten übersehen wir oft, das Europa vor dem Euro immer wieder durch Währungskrisen erschüttert wurde, beispielsweise 1971, 1973, 1978, 1982-1984 sowie 1992 und 1993. In diesen Krisen griff die Deutsche Bundesbank immer wieder massiv in die Märkte ein. Die häufigen Währungskrisen – und die Reaktion der Bundesbank darauf – waren ein Grund dafür, weshalb die Bundesbank uns in den vier Jahrzehnten vor dem Euro pro Jahr einen Geldwertschwund von im Schnitt 2,9% beschert hatte. Seit dem Start des Euro liegt die deutsche Inflation dagegen bei 1,55%.

Der harte Euro hat einen großen Vorteil: Er versperrt seinen Mitgliedern den bequemen Ausweg. Sie können ihre hausgemachten Probleme nicht mehr durch ein Abwerten einer eigenen Währung kurzfristig entschärfen. Stattdessen zwingt der Euro sie dazu, sich ihren wahren Problemen zu stellen. Sie müssen die strukturellen Ursachen für eine mangelnde Wettbewerbsfähigkeit beseitigen, statt über eine Abwertung nur am Symptom herumzudoktern. Das ist schmerzhaft, wie die aktuelle Krise zeigt. Aber es ist heilsam. Denn eine Schwachwährung löst kein Strukturproblem. Sie führt auf Dauer nur zur Inflation. Auch für Spanien, Portugal oder Griechenland wäre das kein Erfolgsrezept.

Die Diskussion über eine „fehlende Ausscheidemöglichkeit“ verfehlt das Thema. Es gibt keine Brüsseler Armee, die ein Mitgliedsland mit Gewalt im Euro halten würde. Selbstverständlich könnte jedes Mitgliedsland souverän für sich entscheiden, aus dem Euro auszusteigen. Es müsste aber die möglicherweise katastrophalen Konsequenzen des Übergangs zu einem eigenen Weichgeld tragen. Vor dieser Art volkswirtschaftlichem Selbstmord sind zum Glück alle Krisenländer bisher zurückgeschreckt.

EZB: Eine erfolgreiche Geldpolitik

In den letzten 14 Jahren hat die Europäische Zentralbank die Preisstabilität besser gewahrt als jede andere Zentralbank eines westlichen Landes nennenswerter Größe. Ihre Geldpolitik ist gut. Im Einklang mit nahezu allen volkswirtschaftlichen Lehrbüchern sahen die Statuten der EZB von Anfang an vor, dass sie auch Staatsanleihen kaufen und verkaufen darf. Dies gehört zu den normalen Instrumenten der Geldpolitik, um die Liquiditätslage der Wirtschaft und die Konjunkturerwartungen der Märkte zu steuern. Die eigentliche Frage ist, ob die EZB mit bestimmten Instrumenten Geldpolitik betreibt, oder stattdessen Staaten finanziert. Dies wäre der EZB nicht erlaubt.

Schauen wir zunächst auf die Fakten. Nachdem die Lehman-Krise Ende 2008 die westliche Welt in die schwerste Rezession seit 80 Jahren gestoßen hatte, haben viele Zentralbanken Staats- und Hypothekenpapiere gekauft, um ihrer Geldpolitik Nachdruck zu verleihen. In Großbritannien erreichen diese Anleihekäufe bereits 25% der Wirtschaftsleistung und in den USA knapp 20%. Die EZB hat dagegen nur Anleihen im Umfang von 3% des BIP erworben. Zudem ist die EZB die einzige der großen westlichen Zentralbanken, die seit 17 Monaten keine einzige Anleihe mehr gekauft hat und deren Bilanzsumme auch deshalb spürbar schrumpft, seit Ende Juli 2012 um 22%. Angesichts dieser Fakten lässt sich die heutige Politik der EZB nun wirklich nicht als „brandgefährlich“ einstufen.

Brandgefährlich war dagegen die Lage in Europa Mitte 2012. Inmitten einer ausufernden Vertrauenskrise war die Geldpolitik der EZB ab Mitte 2011 nahezu wirkungslos verpufft. In Randeuropa grassierte die Angst vor einem Platzen des Euro, in Kerneuropa lösten die Turbulenzen einen Einbruch des Geschäftsklimas und der Investitionen aus. Trotz Niedrigstzinsen und Liquiditätsschwemme rutschte selbst Deutschland aus der Hochkonjunktur von Mitte 2011 an den Rand einer Rezession. Nachdem kein anderes Instrument gewirkt hatte, um die Lage zu stabilisieren, kündigte die EZB im August 2012 an, notfalls in einem vorab nicht ausdrücklich begrenzten Umfang kurzlaufende Staatsanleihen jener Reformländer zu kaufen, denen der Deutsche Bundestag – über den ESM - hinreichende Reformfortschritte bescheinigt hat. Seit die EZB dieses Machtwort gesprochen hat, keimt überall in der Eurozone die Hoffnung auf ein Ende der großen Krise und einen neuen Konjunkturfrühling. Die Geldpolitik beginnt wieder zu greifen.

Die Ergebnisse zeigen eindeutig, dass die Bereitschaft der EZB zum Noteinsatz im Krisenfall Teil einer Geldpolitik ist, die den besonderen Umständen einer Finanzkrise Rechnung trägt. Die EZB hat es seit August 2012 geschafft, allein mit Worten eine Massenpanik an den Märkten zu beenden, ohne in dieser Zeit eine einzige Staatsanleihe zu kaufen. Hätte die EZB dagegen tatenlos zugesehen, wie die Eurozone und Deutschland immer tiefer in die Rezession und letztlich in die Deflation gerutscht wären, hätte sie ihr Mandat sträflich verletzt.

Hilfe zur Selbsthilfe

Der Maastricht-Vertrag über eine europäische Währungsunion legt fest, dass weder die Europäische Union noch ein Mitgliedsstaat für die Verbindlichkeiten eines anderen Mitgliedsstaates haftet. Kein Land kann gezwungen werden, die Schulden eines anderen Landes zu übernehmen. Das ist gut so. Aber die Klausel verbietet nicht die freiwillige Hilfe zur Selbsthilfe in Notfällen. Auch im privaten Geschäftsverkehr hafte ich nicht für die Schulden meiner Freunde und Nachbarn. Das verbietet mir aber nicht, notfalls einem von ihnen freiwillig zu helfen.

Als Antwort auf eine gefährliche Finanzkrise, wie es sie seit 1929 nicht mehr gegeben hat, hat die Eurozone in den letzten Jahren einige Mechanismen entwickelt, um Ansteckungsgefahren innerhalb der Währungsunion einzugrenzen und eine wirtschaftliche Katastrophe für die gesamte Region abzuwenden. Die eigentliche Frage ist, ob diese Mechanismen falsche Anreize setzen oder stattdessen echte Wirtschaftsreformen fördern. Auch diese Frage lässt sich nicht aus dem abstrakten Lehrbuch sondern nur anhand der Tatsachen klären.

Seit Jahren prüft der Klub der entwickelten Länder, die OECD, inwieweit die Mitgliedsländer echte Strukturreformen umsetzen. Der Befund ist eindeutig. Griechenland steht seit zwei Jahren an der Spitze, gefolgt von Irland auf Platz 2 sowie – hinter dem kleinen Estland – auch Portugal auf Platz 4 und Spanien auf Platz 5. Alle vier Euro-Staaten, denen der Deutsche Bundestag bisher Hilfskredite bewilligt hat, finden sich unter den Top 5 der Reformliga der OECD. Griechenland hat beispielsweise seine Renten gekürzt, seinen Kündigungsschutz gelockert und seine Mindestlöhne drastisch gekürzt (vielfach um 25%). Diese Länder stellen alles in den Schatten, was Deutschland sich selbst mit der Erfolgsagenda 2010 auferlegt hatte. Und nirgendwo in der Welt haben Staaten sich derart harten Sparprogrammen unterworfen wie in Randeuropa.

Die Krisenstaaten hatten solche Reformen auch bitter nötig. Einiges liegt dort noch immer im Argen, manches wurde bisher nur halbherzig umgesetzt. Die Kontrolleure bestehen zu Recht auf weiteren Reformen. Aber die Tatsachen zeigen eindeutig, dass Europa mit seinen Hilfen an Krisenländer dort notwendige Reformen fördert. Dies ist Hilfe zur Selbsthilfe im besten Sinne des Wortes.

Ebenso wie Eurobonds wäre ein Schuldentilgungsfonds wirtschaftlicher Unsinn. Stattdessen müssen die Reformländer ihre Staatshaushalte sanieren und ihre Wirtschaft wettbewerbsfähig machen. Dann können sie auf Dauer ihre Schulden wieder tragen. Auf diesem Weg sind sie auch dank der alles in allem klugen deutschen Euro-Politik bereits weit vorangekommen. Die Lohnkosten der Krisenländer sinken, ihre Ausfuhren steigen, die Standortqualität verbessert sich (für einen Überblick siehe Euro Plus Monitor, Spring 2013Update, Berenberg Bank und Lisbon Council, Brüssel, 7 März 2013) 

Geordnetes Auflösen?

Seit Ausbruch der Eurokrise haben die Bürger aller Krisenstaaten in freien Wahlen ihren Willen bekundet. Sie haben Regierungen gewählt, die ihre Länder im Euro halten wollen und bereit sind, sich dafür harten Spar- und Reformprogrammen zu unterwerfen. Sollte Deutschland wirklich diesen Ländern die Hilfe zur Selbsthilfe zu verweigern, um sie damit gegen ihren Willen aus dem Euro zu werfen? Eine solche Politik könnte die schwerste politische Krise in Europa seit dem Bau der Berliner Mauer 1961 auslösen. Ob die Europäische Union und ihr Binnenmarkt, auf dem ein großer Teil auch unseres Wohlstandes beruht, diesen deutschen Treuebruch überstehen würde, ist zumindest unklar.

Wer glaubt, den Euro in Krisenzeiten geordnet auflösen zukönnen, offenbart eine naive Unkenntnis dessen, wie sich Sparer und Anleger an Finanzmärkten verhalten. Wie soll dieses geordnete Abwickeln denn eingeleitet werden? Etwa so: Die Euroskeptiker gewinnen die deutsche Bundestagswahl. Drei Wochen später wählt der Bundestag die neue Regierung, die dann Europa zu monatelangen Verhandlungen über eine schrittweise Auflösung des Euro auffordert? Das Ergebnis muss dann noch von mindestens 18 Ländern ratifiziert werden? Und was machen derweil die Menschen in Randeuropa? Warten sie in aller Ruhe ab, ob sie durch das Umstellen ihrer Vermögen in neue Schwachwährungen enteignet werden? Wohl kaum. Allein eine ernste Gefahr, dass einzelne Länder den Euro verlassen müssten, könnte dort eine Massenpanik der Anleger auslösen. Sofern nicht am Abend des Wahlsiegs deutscher Euroskeptiker der Zahlungsverkehr in Europa massiv eingeschränkt und damit die Wirtschaft stranguliert würde, wären viele Bankeinlagen und große Geldscheine aus Randeuropa in wenigen Tagen in der Schweiz und Deutschland gelandet. Die Kurse für Staats- und Unternehmensanleihen aller möglicherweise betroffenen Länder fielen ins Bodenlose, ihr Finanzsystem bräche zusammen.

Welcher aufgeschreckte Sparer in Randeuropa würde sich von dem Hinweis beeindrucken lassen, eine unerprobte „Parallelwährung“ könnte den Übergang zu einem nationalen Schwachgeld erleichtern und drohende Vermögensverluste abfedern? Und wer könnte den Anlegern glaubhaft versichern, dass doch nur Griechenland, Spanien oder Italien aus dem Euro gekegelt würden? Die blanke Angst, Spanien oder Italien könnte zusammenbrechen, könnte sofort den großen Nachbarn Frankreich ins Wanken bringen. Wer würde Frankreich dann noch einen Kredit verlängern? Möchten wir wirklich den Tag erleben, an dem Frankreich eine deutsche Anti-Euro-Politik dafür verantwortlich macht, dass es in einem Staatsbankrott seine Sparer enteignen muss oder sogar seine Löhne und Renten nicht mehr zahlen kann?

Theoretisch könnte vielleicht die EZB eine solche Panik eingrenzen. Dafür müsste sie noch am deutschen Wahlabend zwischen guten und schlechten Staaten unterscheiden und gleichzeitig ihren Willen, einen Kerneuro zu verteidigen, durch vorab unbegrenzte Käufe von Staats- und Unternehmensanleihen dieser „guten“ Staaten beweisen. Aber solch ein Sicherheitsnetz würden die siegreichen Euroskeptiker ja verbieten lassen.

Finanziell könnte uns eine Anti-Euro-Politik teuer zu stehen kommen. Die Turbulenzen nach der Lehman-Pleite hatten Ende 2008 eine Rezession ausgelöst, die den deutschen Steuerzahler über weniger Staatseinnahmen und mehr Staatsausgaben rund 300 Mrd. Euro gekostet hat. Lehman war weit weg, in den USA. Die Turbulenzen um einen Zerfall unseres eigenen Geldes könnten unsere Wirtschaft noch viel härter treffen. Ein versuchter deutscher Ausstieg aus dem Euro ist derzeit die einzig denkbare Finanzkatastrophe, die Deutschland einem Staatsbankrott nahe bringen könnte. Niemand weiß, welche Kettenreaktion ein deutscher Versuch, den Euro aufzulösen, wirklich in Gang setzen würde. Aber die Risiken sind so groß, dass es mehr als nur grob fahrlässig wäre, es darauf ankommen zu lassen.

Zum grundsätzlichen Kurs, Deutschlands aktuelle Stärke in den Dienst des gemeinsamen Europas zu stellen, statt unsere Freunde und Nachbarn in ihrer Not allein zu lassen, gibt es keine Alternative. Wer die Geschichte Europas kennt, sollte eines wissen: Deutsche Sonderwege, ob mit oder ohne Beifall aus Finnland und Österreich, endeten immer wieder in einer Katastrophe. Und davon hat unser Land nun weiß Gott schon mehr als genug gehabt.

Dr. Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank.

Weitere Erläuterungen in seinem Buch „Unser gutes Geld: Warum wir den Euro brauchen“ Murmann Verlag, Hamburg, November 2012.