Mittwoch, 27. März 2013

Gibt es eine natürliche Grenze für den Prozess der europäischen Integration? Von Oliver Treidler


Im Windschatten der andauernden Staatsschuldenkrise stellt sich immer häufiger die Frage nach der zukünftigen Richtung der europäischen Integration. 


In seinem Gastbeitrag im Handelsblatt schreibt der Direktor des IW Köln, Michael Hüther:

"Es gibt keine historisch valide Grundlage für eine Politische Union in Europa, die den Nationalstaat verabschiedet. Es ist ein verständlicher deutscher Irrtum, darin die Erfüllung des europäischen Traums zu sehen. Doch warum soll sich Europa von dem lösen, was hier erfunden wurde? Wir würden auch nicht die Errungenschaft der Aufklärung aufgeben. Europa ist Vielfalt. Es muss gelingen, die Kraft des Nationalstaats für Europa zu mobilisieren. Insofern ist die Europa-Rede von Bundespräsident Gauck vom 22. Februar 2013 zwar politisch korrekt und rührend sentimental, aber ohne realistische Perspektive. Solche sonntäglichen Bekenntnisse können auch nicht helfen, weil sie die Erfahrung der Krise ignorieren und längst vergangene Träume adressieren. Die Krise hat uns aber an die Grenzen der derzeit verfassungsrechtlich möglichen und politisch tragfähigen Integration gebracht."

In seinem neuesten Diskussionspapier präsentiert Oliver Treidler eine detaillierte Analyse des europäischen Integrationsprozesses. 

Drei Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse:
* Wie weit ist der europäische Integrationsprozess fortgeschritten? 
* Ist die aktuelle Verteilung von Kompetenzen zwischen der EU und den Mitgliedstaaten optimal? 
* Ist für den Prozess der europäischen Integration eine natürliche Grenze zu erkennen?

Die Antworten lassen sich wie folgt zusammenfassen: 

Es gibt eine natürliche Grenze der Integration. Wird sie ignoriert, wird die Heterogenität künstlich klein geredet, so droht eine weitere Integration mit Zwang und dem Verlust der Freiheit einherzugehen.

Für die optimale zukünftige Struktur der EU gibt es keine Patentlösungen. Gerade deswegen ist ein flexibles, dezentrales System, welches auf Wettbewerb als Entdeckungsverfahren setzt, einem zentralistischen Ansatz vorzuziehen.

Oliver Treidler ist externer Doktorand am Lehrstuhl für VWL an der Universität Würzburg. Auf unserem Blog gibt er seine persönliche Meinung wieder.

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